Flüchtlinge aus Nordafrika brauchen Schutz

Nach Ansicht der Hilfswerke ist es Aufgabe aller EU-Staaten, Flüchtlingen sichere Zuflucht zu bieten und Sorge zu tragen, dass sie nicht unrechtmäßig abgeschoben werden. Die Verantwortung dafür liege nicht allein bei Italien. „Ganz Europa muss Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen“, fordern „Brot für die Welt“ und die Diakonie Katastrophenhilfe. Die Zuständigkeitsverteilung in der EU für Asylverfahren muss dringend verändert werden, heißt es weiter. Libyens Nachbarstaaten wie Ägypten und Tunesien sollten Hilfe erhalten, weil die meisten dorthin fliehen.

Angesichts der Nachrichten aus Libyen kann nicht bezweifelt werden, dass die Menschen vor Gewalt fliehen. Sie haben einen völkerrechtlichen Anspruch auf ein faires Asylverfahren wie Flüchtlinge aus Krisenregionen, zum Beispiel Somalia, Sudan, Eritrea. Diese wurden in der Vergangenheit durch das Gaddafi-Regime – teils in Absprache mit der EU – an der Weiterreise nach Europa gehindert und unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern festgehalten.

Die angebliche Bedrohung Europas durch überwältigende Flüchtlingsbewegungen aus Nordafrika hat keinen Bestand. Die Entwicklungen in Ägypten und Tunesien belegen, dass der Massenexodus nach Europa nach dem mutigen und größtenteils gewaltfreien Aufbegehren vor allem der jungen Bevölkerungsmehrheit in mehreren arabischen Staaten ausgeblieben ist. Neben akuten Maßnahmen sollte die EU ihre Beziehungen zu den mediterranen Nachbarn einer kritischen Prüfung unterziehen und zeigen, dass Demokratie und Menschenrechte keine Lippenbekenntnisse sind.

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